Jens Weidmann als Bundesbankpräsident ist präsenter Gegenspieler von Mario Draghi, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB). Erst vor kurzem war wieder einmal eine spannende Auseinandersetzung zwischen den beiden Bankmanagern zu beobachten. Die EZB untersucht Möglichkeiten, wie die maroden spanischen Banken Geld aus dem Stabilitätsfonds EMS erhalten könnten. Jens Weidmann kritisiert solche Pläne: „Das kommt überhaupt nicht in Frage. Nur Staaten dürfen EMS-Hilfen erhalten – und auch nur gegen strikte Sparauflagen.“ Ähnliche Duelle gab es auch schon in der Vergangenheit. Zweimal lieh die Europäische Zentralbank Privatbanken rund eine Billion Euro zu einem äußerst günstigen Zinssatz, um eine drohenden Kreditklemme zu verhindern.
Die Bundesbank fordert öffentliche Sparsamkeit im Kampf gegen die Inflation
Zu diesen Aktionen der EZB sagt Jens Weidmann zwar nicht, dass sie falsch seien, bemerkte allerdings folgendes: „Am Vorrang des Ziels der Preisstabilität darf es keine Abstriche geben.“ Der Bundesbankpräsident ist ein entschiedener Anhänger der traditionellen Position der Bundesbank, die lautet: öffentliche Sparsamkeit im Kampf gegen die Inflation. Was früher für die D-Mark galt, gilt heute für den Euro. Jens Weidmann versteht sich als Kämpfer gegen die Monetarisierung der Staatsschuld.
Damit kein Überangebot an Geld entsteht und die Inflation niedrig gehalten wird, lehnt Jens Weidmann es grundsätzlich ab, dass die Notenbank Schulden von Regierungen übernimmt. Er vertritt die Meinung, dass die Geldpolitik der EZB, die den Euro herausgibt, und die Fiskalpolitik der Staaten streng voneinander getrennt bleiben sollen. Außerdem warnt der Bundesbankpräsident immer wieder davor, dass die Staaten in Europa zum jetzigen Zeitpunkt zu hohe finanzielle Verantwortung füreinander übernehmen.
Jeder Staat trägt selbst die Verantwortung für einen ausgeglichenen Haushalt
Jens Weidmann sagt: „Jedes Land ist selbst für einen ausgeglichenen Staatshaushalt verantwortlich und muss mit dem Druck der Investoren, die bei hoher Verschuldung hohe Zinsen verlangen, allein zurechtkommen.“ Offiziell weist der Bundesbankpräsident immer wieder auf die „No-Bailout-Klausel“ im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union hin, die die gegenseitige Schuldenübernahme verbietet. Diese Regel scheint aber sehr flexibel auslegbar zu sein.
Der Bundesbankpräsident erklärt: „Natürlich wäre es falsch, in dieser außergewöhnlichen Krise stur auf Prinzipien herumzureiten.“ Jens Weidmann ist ein Pragmatiker, der sich seine Unabhängigkeit erhalten hat, wie es der Tradition der Bundesbank entspricht. Der ehemalige Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt von Angela Merkel, hat sich nicht dazu verleiten lassen, zu enge Bindungen zwischen Bundesbank und Regierungszentrale einzugehen. Ganz im Gegenteil. Unlängst erst übte Jens Weidmann Kritik an der Finanzpolitik der Bundesregierung, indem er Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble dazu aufforderte, beim Sparen etwas mehr Ehrgeiz an den Tag zu legen.
Von Hans Klumbies
